Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach“, im folgenden „Bündnis“ genannt, ist ein Zusammenschluss demokratisch gesinnter Einwohnerinnen und Einwohner aus Eisenach und Umgebung. An unserem Bündnis beteiligen sich verschiedene Organisationen, Vereine, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Einzelpersonen. Wir, die Mitglieder, sind Bürgerinnen und Bürger, die aktiv den Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen in Eisenach und Umgebung aufnehmen.
Ziele des Bündnisses
Es bleibt den Mitgliedern unbenommen, sich individuell an Aktivitäten zu beteiligen, die über diesen regionalen Rahmen hinausgehen.
- die Ausbreitung von rechtsextremen Gedankengutes zu verhindern,
- die Einwohnerinnen und Einwohner Eisenachs auf Gefahren, die von rechtsextremen Gruppen ausgehen, aufmerksam zu machen,
- rechtsextremen Gruppen und einzelnen Neonazis Widerstand entgegen zu setzen,
- möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für Aktionen gegen Rechtsextreme zu gewinnen und
- die Propagandamethoden der Rechtsextremen zu entlarven.
Im Hinblick auf die Frage, was unter Rechtsextremismus zu verstehen ist, orientiert sich das Bündnis an der Definition der Friedrich Ebert Stiftung.
Es ist nicht Zweck des Bündnisses, gegen andere Formen des Extremismus in Erscheinung zu treten.
Mitarbeit
Mitglied kann jede unter ‚Wer wir sind‘ genannte natürliche und juristische Person werden, die/der sich aktiv für den Zweck des Bündnisses einsetzt und regelmäßig an den Treffen und Veranstaltungen erscheint.Mitglieder können nicht werden: Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen oder Aktivitäten in Erscheinung getreten sind.
Rechtsform
Das Bündnis hat keine eigene Rechtsform. Es ist daher erforderlich, dass gegenüber Behörden einzelne oder mehrere Mitglieder als Antragsteller oder Veranstalter auftreten. Diesen Mitgliedern ist bei der Durchsetzung, der von den Behörden auferlegten Auflagen von allen Mitgliedern Unterstützung zu gewähren.
Organisationsform
Die Organisation innerhalb des Bündnisses erfolgt durch regelmäßige Treffen, bei denen alle Teilnehmer gleichberechtigt sind. Die Teilnahme am Bündnis und dessen Veranstaltungen ist freiwillig.
Das Bündnis bedient sich dabei folgender Mittel:
- Friedliche Demonstrationen und andere gewaltfreie Aktionen,
- Öffentlichkeitsarbeit
- Vernetzung und Kooperation mit anderen gleichgesinnten Bündnissen
- Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, die ähnliche Ziele verfolgen
- Gewinnung weiterer Mitglieder und Sympathisanten, die sich den Zielstellungen des Bündnisses verbunden fühlen.